Aktuelle Neuigkeiten der SPD-Fraktion im Kreistag Ahrweiler.
Fraktion nimmt erfreut Bericht des LBM zur Kenntnis
Im Rahmen eines Ortstermins an der L82 bei Wehr durch Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und Dirk Frenzel, Kreistagskandidat nahm man unmittelbar nach der Sitzung des Kreis- und Umweltausschusses einen Bericht über den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Ahrweiler erfreut zur Kenntnis. Dabei wurde deutlich, das sich der Zustand der Straßen im Vergleich zu den Vorjahren weiter verbessert habe. Lorenz Denn, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion: "Insgesamt hat sich der Unterhaltungsrückstand durch erhöhte Investitionen des Landes verbessert und somit ist man auf einem gute Weg. Wenn es gelingt diese Tendenz beizubehalten, werden zwar nicht alle Probleme auf einen Schlag gelöst, führen aber zu einer spürbaren Erleichterung für die Bürgerinnen und Bürger." Insgesamt hat das Land Rheinland-Pfalz im Doppelhaushalt 2014/15 167 Millionen Euro für den Straßenbau eingestellt. Gute 18% davon sehen dem LBM Cochem-Koblenz für Maßnahmen, auch im Landkreis Ahrweiler zur Verfügung. Christoph Schmitt:"Dass in den kommenden beiden Jahren Projekte wie die L113 entlang des Laacher Sees, oder die L83 bei Wehr, überhaupt in Angriff genommen werden können, ist der Tatsache zu verdanken, dass es trotz der Schuldenbremse gelungen ist, entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen. Damit macht die Landesregierung, trotz der schwierigen finanziellen Situation, wichtige Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur unserer Region möglich."
65 % der Schülerinnen und Schüler machen mit!
Wie aus einer aktuellen Pressemeldung der Kreisverwaltung hervorgeht, haben zum Schuljahr 2013/14 65% der Schülerinnen und Schüler einen Antrag auf Teilnahme an der Schulbuchausleihe gestellt. 25 % aller Schüler haben derzeit sogar Anspruch auf die vollkommen kostenlose Ausleihe.
"Das ist ein echter Gewinn für den Kreis, aber auch für die Schülerinnen und Schüler sowie natürlich den Eltern, die bei der Anschaffung der Schulbücher beträchtlich entlastet werden", so Lorenz Denn, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Durch die Schulbuchausleihe habe das Land es möglich gemacht, Familien zu entlasten, beliefen sich doch die Anschaffungskosten gerade bei diesen schnell auf einen mittleren dreistelligen Betrag. Das sei ein wichtiger Schritt hin zu einem familienfreundlicheren Land.
Bernd Lang, SPD-Kreisvorsitzender: "Pro Jahr und Kind kann man rund 200 € für Schulbücher einkalkulieren. Durch die Schulbuchausleihe schafft das Land hier eine enorme Entlastung für Paare und Kindern sowie Alleinerziehende. Das ist eine konkrete Hilfe, die mehr nutzt als jede Sonntagsrede."
Regionalbüro als Ansprechpartner und Informationsgeber
Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bad Neuenahr-Ahrweiler, Jörn Kampmann trafen sich zum Gespräch mit Anna Jessenberger. Die Diplom-Agraringenieurin ist Mitarbeiterin im Regionalbüro Eifel-Ahr der Engergieagentur Rheinland-Pfalz, das seinen Sitz in der Kreisverwaltung hat.
Diese war vor kurzem eingerichtet worden, um Kommunen, Unternehmen und Bürger der Region Eifel-Ahr darin zu unterstützen, die Energiewende weiter voranzutreiben. Anna Jessenberger sieht den Schwerpunkt der Arbeit hier insbesondere darin, zu informieren. Anfragen von Kommunen und auch Privatleuten zeigen, dass das Angebot auf Interesse stößt.
In puncto Erzeugung aus Erneuerbaren Energien war man sich einig, dass der Landkreis Ahrweiler einen deutlich niedrigeren Anteil als andere Kreis in Rheinland-Pfalz hat und hofft, dass die Energieagentur einen Beitrag dazu leisten kann, diese zu ändern.
Wichtiges Inklusionsangebot für Eltern
Grünes Licht gab kürzlich der Werksausschuss des Eigenbetriebs Schul- und Gebäudemanagement für die Einrichtung der IGS Remagen als Schwerpunktschule im Bereich Inklusion. Damit ist nicht nur die Möglichkeit verknüpft Kinder mit Behinderungen an der IGS anzumelden, sondern im Gegenzug erfolgt auch personelle Unterstützung. Lorenz Denn, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion aus Remagen: "Für uns ist wichtig, dass die Eltern die Möglichkeit zur Wahl haben. Ob ein Kind eine Regelschule, oder eine Förderschule besucht, ist individuell zu entscheiden. Mit den Schwerpunktschulen wird das Angebot der Förderschulen sinnvoll ergänzt." Durch die Abstimmung zwischen ADD, Eigenbetrieb Schuld- und Gebäudemanagement, Janusz-Korczak-Schule und der IGS Remagen sei es letztlich gelungen eine gemeinschaftlich getragene Lösung zu finden, von der die betroffenen Kinder profitieren, so Denn weiter. Jens Schäfer. Geschäftsführer der Fraktion und, wie Denn, Mitglied des Werksausschusses: "Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet uns als Schulträger dazu, Kindern mit Behinderung den Zugang zu Regelschulen zu ermöglichen. Die Schwerpunktschulen sind ein gutes Modell, um dieser Verpflichtung gebündelt, und damit auch fachlich seriös, gerecht werden zu können."
Landratsempfang war willkommener Treffpunkt
Der Karnevalsempfang von Landrat Dr. Jürgen Pföhler, zu dem Vertreter der Karnevalsvereine und natürlich auch die Tollitäten eingeladen waren, war willkommener Anlass für die Delegation der SPD Kreistagsfraktion, dem Brohler Prinzenpaar Arno I. und Nina I. zu gratulieren und die besten Wünsche für die Session mit auf den Weg zu geben. Hintergrund: Arno I. fungiert unter seinem Klarnamen Arno Joosten in den anderen vier Jahreszeiten als Vorsitzender des SPD Ortsvereins Bad Breisig/Brohl-Lützing und ist somit ein altbekannter und gern gesehener Weggefährte. In die Schar der Gratulanten reihten sich neben den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ingo Terschanski aus Sinzig, Christoph Schmitt und der Spessarter Ortsbürgermeister Frank Klapperich ein. Fraktionsgeschäftsführer Jens Schäfer wurde bei dieser Gelegenheit von seinem Vater Paul Schäfer begleitet, Träger des Landratsordens von 1990 und als „Engelner Orgelsmann“ zu ebendieser Zeit regelmäßiger Gast in der Kempenicher „Bütt“.