Am 19. Juni begehen die Vereinten Nationen jährlich den Internationalen Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten, um auf die verheerenden Auswirkungen sexualisierter Gewalt in Kriegs- und Konfliktsituationen aufmerksam zu machen. Diese Form der Gewalt – darunter Vergewaltigungen, sexuelle Versklavung, Zwangsprostitution, Zwangsheirat oder Menschenhandel – wird gezielt als Kriegswaffe eingesetzt, um Gemeinschaften zu zerstören, Angst zu verbreiten und Machtverhältnisse zu sichern.
Seit der UN-Resolution aus dem Jahr 2008 wird sexualisierte Gewalt in bewaffneten Konflikten völkerrechtlich als Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder sogar Völkermord anerkannt. Diese Gewalt richtet sich in überwältigender Mehrheit gegen Frauen und Mädchen, trifft aber auch Männer, Jungen und marginalisierte Gruppen. In vielen Fällen handelt es sich nicht um Einzelfälle, sondern um systematische Angriffe, die Teil einer bewussten Kriegsstrategie sind.
Besonders perfide ist der Einsatz dieser Gewalt durch terroristische Gruppen und Milizen, die sexualisierte Gewalt gezielt zur Einschüchterung, Vertreibung oder Zerstörung sozialer Strukturen einsetzen. Die Betroffenen erleben nicht nur körperliches und seelisches Leid, sondern werden oft auch stigmatisiert, ausgegrenzt oder müssen mit unzureichender medizinischer und psychologischer Unterstützung überleben.
Die SPD Frauen Ahrweiler setzen sich ausdrücklich dafür ein, dass Betroffene sexualisierter Gewalt in Konflikten nicht nur als Opfer, sondern auch als Zeuginnen von Unrecht und Kämpferinnen für Gerechtigkeit gesehen werden. Die UN fordert zurecht, dass Betroffene – insbesondere wenn die Taten im Zusammenhang mit Terrorismus stehen – als Opfer terroristischer Gewalt anerkannt und entschädigt werden müssen.
Doch noch immer herrscht in vielen Ländern Straflosigkeit. Täter bleiben unbehelligt, während die Betroffenen mit lebenslangen Folgen zu kämpfen haben. Deshalb fordern wir:
Der 19. Juni ist nicht nur ein Gedenktag – er ist ein Mahnruf. Für uns als SPD Frauen ist klar: Der Kampf gegen sexualisierte Gewalt in bewaffneten Konflikten ist ein zentraler Bestandteil einer feministischen Friedens- und Außenpolitik. Nur wenn Frauen und marginalisierte Gruppen vor Gewalt geschützt werden und ihre Rechte umfassend geachtet werden, kann dauerhafter Frieden entstehen.
Wir stehen solidarisch an der Seite der Betroffenen. Ihre Stimmen müssen gehört, ihre Rechte geschützt und ihre Würde wiederhergestellt werden.