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Presse |
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Die neu entdeckte Freude am Sparen im Kreis
SPD-Kreistagsfraktion bereit zur Zusammenarbeit
„Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei den Kreistagswahlen im letzten Juni scheint bei der CDU-Fraktion die haushalterische Vernunft Einkehr gehalten zu haben. Von daher nehmen wir es zur Kenntnis, dass man dort die Freude am Sparen auf einmal für sich entdeckt hat.“, so Lorenz Denn aus Remagen, Vorsitzender der SPD –Kreistagsfraktion.
Nun sei man erst einmal auf die konkreten Vorschläge gespannt. Im Arbeitskreis Politik und Verwaltung und auch im Kreis- und Umweltausschuss habe man bereits seit Jahresbeginn über entsprechende Schritte gesprochen, von daher sei man für ein gemeinsames Vorgehen noch immer offen. Wichtig ist den Sozialdemokraten in diesem Zusammenhang jedoch auch, dass nicht bloß der Rotstift gezückt wird, sondern dass man durch strukturelle Veränderungen nachhaltige Verbesserungen erziele. Neben den laufenden Ausgaben gehöre aber auch die ein oder andere Investition auf den Prüfstand; so hat sich die SPD stets gegen den Bau der K35 zwischen Dernau und der Grafschaft ausgesprochen.
Die SPD hat bereits Ende 2008 per Antrag versucht den Kreishaushalt insbesondere in den kostenintensiven Bereichen Jugend- und Sozialhilfe strukturell neu aufzustellen und dadurch Verbesserungen zu erzielen. Obwohl der Antrag eine Mehrheit gefunden habe, sei mehr als ein Jahr nichts passiert.
„Wenn nun nach nahezu 2 Jahren die CDU die Zeichen der Zeit erkennt, so wird dies von uns ausdrücklich begrüßt. Bedauerlich ist nur, dass in der Vergangenheit durch das „Weiter so“ der CDU die Kommunen die Löcher des Kreises stopfen mussten“, so Lorenz Denn abschließend und erinnert in diesem Zusammenhang an die regelmäßigen Erhöhungen der Kreisumlage.
26.09.2010