Drei Entscheidungen in die richtige Richtung

 SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit der letzten Sitzung

Lorenz Denn, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion zog ein positives Fazit der letzten Kreistagssitzung „Die letzte Sitzung des Kreistages vor der Sommerpause hat noch einmal drei Entscheidungen in die richtige Richtung gebracht.

1.) Am Nürburgring hat sich der Kreis nicht gänzlich zurückgezogen. Es wurde aber in Zusammenarbeit mit der Landesregierung eine Lösung gefunden, die uns vor Risiken schützt und nichtsdestotrotz haben wir auch weiterhin einen Fuß in der Tür.

2.) Die FWG hat ihren Antrag zurückgezogen, der forderte seitens des Kreises aus der TSG auszusteigen. Eine Umsetzung des Antrages wäre aus unserer Sicht unfair und verantwortungslos gegenüber den dort beschäftigten Arbeitnehmern und der Sache überhaupt nicht dienlich. Nun können wir im Kreisausschuss darüber beraten, wie wir in Sachen TSG verfahren wollen, ohne durch Schnellschüsse gegenüber Mitarbeitern und Partnern in der TSG fahrlässig zu handeln. 3.) Durch die nun endlich in Angriff genommene Verschmelzung von Arbeitsagentur und Sozialamt wird die Betreuung der Betroffenen im Kreis deutlich verbessert. Das es uns erst einmal mehr Geld kosten wird, fällt da aber nicht so sehr ins Gewicht, erst recht nicht, wenn man sich vor Augen hält, dass bisher einen großen Teil der vermeintlichen Ersparnis an unserer Stelle die Kommunen gezahlt haben. Für den Steuerzahler stellt diese Umstellung also keine zusätzliche Belastung dar und für die Betreuten sogar eine Verbesserung der Situation und das ist es was für uns zählt.“

Damit seien drei wichtige Punkte noch vor der Sommerpause im Sinne der Fraktion abgearbeitet worden, weshalb man durchaus zufrieden auf das erste Halbjahr 2010 zurückblicke, so Denn abschließend.

28.06.2010